Dieser Bericht liefert eine Zusammenfassung der Fachkonferenz »Im toten Winkel – Rechtsextreme auf alternativen und etablierten Plattformen« die im Rahmen des vom Bundesministerium für Justiz (BMJ) geförderten Programms »Radikalisierung in rechtsextremen Onlinesubkulturen entgegentreten« im September 2023 in Berlin tagte. Die insgesamt dritte Fachkonferenz des Programms diente der Vorstellung aktueller Forschungsprojekte aus der digitalen Rechtsextremismusforschung und der Diskussion diverser Perspektiven aus Forschung, Regulierung und Strafverfolgung.

Der Bericht hebt die gesellschaftliche, politische Relevanz des Forschungsbereiches und aktuelle Trends in der Rechtsextremismusforschung hervor, untermauert u.a. durch Grußworte von Benjamin Strasser, Staatssekretär des Bundesministeriums für Justiz (BMJ), und Huberta von Voss, Executive Director des ISD Germany. Weitere Keynotes steuerten Dr. Julia Ebner bei, Extremismusexpertin und ISD Senior Research Fellowsowie Dr. Matthias Becker, Projektleiter des interdisziplinären Forschungsprojektes »Decoding Antisemitism«.

Die Konferenz wurde in mehrere Podien gegliedert, die sich vorrangig mit diskursiven und strategischen Entwicklungen, rechtsextremer Finanzierung, der Erforschung rechter Onlineaktivitäten sowie Deradikalisierung und Online-Regulierung auseinandersetzten. Im Diskussionspanel widmete sich eine Expertenrunde den Auswirkungen des EU Digital Services Act (DSA).

Zentrale Erkenntnisse/ Central Findings:

• Rechtsextreme nutzen die Plattformen vermehrt, um neben einem ideologisch gefestigten »harten Kern« über strategisch »gemäßigte« Inhalte ein breiteres Publikum zu erreichen.
• Das Milieu nutzt eine Vielfalt an Finanzierungswegen – dazu gehören klassische Monetarisierungsmöglichkeiten wie der Verkauf von Merchandise, genauso wie neue Technologien, etwa die Nutzung von Kryptowährungen.
• Audiovisuelle Plattformen wie TikTok stellen für die Forschung eine Herausforderung dar – gleichzeitig wird die Plattform für die interne und externe Mobilisierung im Milieu massiv genutzt.
• Im Kontext des European Digital Services Act (DSA) ist die vorgesehene verpflichtende Risikobewertung für »Sehr große Online-Plattformen« (VLOPs) eine Chance in Bezug auf die Eindämmung der Verbreitung illegaler Inhalte sowie die Verhinderung negativer Folgen für Grundrechte, gesellschaftlichen Diskurs und Wahlprozesse. Zentral ist außerdem die Gewährleistung des Forschungsdatenzugangs.
• Plattformen haben weiterhin Schwierigkeiten mit der effektiven Moderation von Hass und extremistischen Inhalten. Neben Regulierung und Forschung sollte auch die politische Bildung und De-Radikalisierungsarbeit weiterentwickelt und gesellschaftlich und politisch priorisiert werden