Spätestens seit der letzten US-Präsidentschaftswahl ist der taktische Einsatz des Vorwurfs der Wahlmanipulation auch bei uns bekannt. Auch im Vorfeld der EU-Wahlen Anfang Juni 2024 wurden aus deutschen, extrem rechten Kreisen derartige Unterstellungen ruchbar, wie der ARD Faktenfinder in seiner Recherche herausfand. Im Gespräch mit ISD-Expertin Sarah Shiferaw gingen Laura Bisch und Pascal Siggelkow den Ursachen und Auswirkungen, aber auch der Wahrscheinlichkeit eines potenziellen Wahrheitsgehalts von Wahlmanipulationen auf den Grund. Im Zusammenhang mit der EU-Wahl, aber auch bei den jüngsten Kommunalwahlen haben rechtspopulistischen Kreise Wahlbetrug gewittert. Im Fall der EU-Wahl war laut Faktenfinder im Netz die Rede von einer „strukturierten Manipulation“ sowie „gravierenden Unregelmäßigkeiten und Wahlbetrug zum Nachteil der AfD“. Nach den ersten Hochrechnungen, die der AfD enorme Stimmengewinne einbrachten, sei der Aufschrei jedoch ausgefallen. 

„Durch die Behauptung über angebliche Wahlfälschung kann zum einen versucht werden, von Skandalen im Vorfeld der Wahl abzulenken“, sagt Sarah Shiferaw im Gespräch mit dem Recherche-Team. Die Trainerin für Erwachsenenbildung im Bereich Desinformation beim ISD Germany: „Zum anderen macht man es in weiser Voraussicht, sollten die Ergebnisse nicht so ausfallen, wie man es sich erhofft hat.“ Die Taktik, den Wahlvorgang und die Ergebnisse grundsätzlich infrage zu stellen, hält Shiferaw für „sehr gefährlich“. Sie sagt: „Zum einen kann es dazu führen, dass Menschen ihr Vertrauen in politische Prozesse verlieren und deshalb nicht wählen gehen“, was „ein Riesenproblem“ für die Demokratie darstelle. „Zum anderen kann so etwas zu einer Radikalisierung bei den Anhängern führen, die dann das Wahlergebnis nicht akzeptieren und wie beim Sturm auf das Kapitol in den USA Gewalt anwenden.“ 

Shiferaw wünscht sich, dass es mehr Aufklärung zum Beispiel über den Ablauf einer Wahl gibt – auch mit Blick auf die Rechte von Wählern – und gibt Anregungen, wie das von statten gehen kann. Das ganze Interview finden Sie hier!