Vor den Wahlen
„Wir sollten die Gefahr nicht unterschätzen“
„Wir sollten die Gefahr nicht unterschätzen“
29.05.2024
ZEIT-Redakteurin Pauline Schinkels konzentriert sich in ihrem aktuellen Beitrag – indem auch ISD-Russland-Expertin Julia Smirnova zu Wort kommt – u.a. auf „die Sorge, dass sich Russland vor den Wahlen in Diskurse einmischt und damit die Stimmungslage beeinflussen könnte, ob in Deutschland, Europa oder den USA“. Spätestens seit der Wahl von Donald Trump 2016 würde darüber diskutiert, „ob es russische Einflussversuche auf Wahlen gibt und wenn ja, mit welcher tatsächlichen Wirkung“, schreibt Schinkels. Mit Bezug auf die letzte US-Wahl und Vermutungen, wonach Russland mutmaßlich wieder versucht haben soll, die Wahl zugunsten Donald Trumps zu manipulieren, fragt die Journalistin: „Passiert das nun auch hierzulande, wenige Wochen vor der Europawahl? Und wenn ja: Wie bedrohlich ist das – auch angesichts des Erstarkens rechtspopulistischer und rechtsradikaler Parteien?“.
Die Senior Analystin und Russlandexpertin Julia Smirnova, die beim ISD analysiert, wie sich online Desinformationen, Verschwörungsmythen und extremistische Ideologien verbreiten, sieht „Anzeichen für russische Desinformation vor der Wahl des Europäischen Parlaments“. EU-Institutionen würden laut Smirnova „von russischen Staatsmedien und kremlfreundlichen Accounts in den sozialen Medien diskreditiert und als korrupt, autoritär und undemokratisch dargestellt“. Die russische Desinformation versuche, „polarisierende, demokratieskeptische und migrationsfeindliche Inhalte zu verstärken“, so Smirnova weiter. Häufig ginge es „gegen Geflüchtete, gegen LGBTQI-Personen, gegen Klimaschutz – und gegen die militärische Unterstützung für die Ukraine“. Auch ukrainische Politiker wie Präsident Wolodymyr Selenskyj würden immer wieder gezielt diffamiert, mal offen in den russischen Staatsmedien, mal verdeckt in den sozialen Medien. Falsche Investigativ-Journalisten oder Whistleblowerinnen, die vermeintlich Brisantes in den sozialen Medien enthüllen – auch das sei Teil der russischen Desinformationskampagne, so Smirnova.
Das große Ausmaß der Kampagne sei besorgniserregend, urteilt die Analystin, „Wir sollten die Gefahr nicht unterschätzen“. Smirnova fordert, dass die Plattformen sicherstellen, dass die Akteur:innen hinter Kampagnen wie der sog. Doppelgänger-Kampagne dort nicht mehr Zehntausende nicht authentischer Accounts betreiben können. Sie warnt davor, dass „Desinformationen in Zeiten gesellschaftlicher Verunsicherung und Krieg verstärkt wirken, gerade in einem Wahljahr wie diesem“. Den vollständigen Artikel, der weitere Aspekte der Informationsmanipulation betrachtet, finden Sie hier.
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